Bundesrahmenempfehlungen

Die Träger der nationalen Präventionsstrategie (Unfall-, Rentenversicherungsträger, Kranken- und Pflegekassen) vereinbaren bundeseinheitliche, trägerübergreifende Rahmenempfehlungen (§ 20d Abs. 3 SGB V). Dabei werden gemeinsame Ziele, vorrangige Handlungsfelder und Zielgruppen, zu beteiligende Organisationen und Einrichtungen sowie Dokumentations- und Berichtspflichten festgelegt. Die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie werden bei dem Ziel "Gesund leben und arbeiten" berücksichtigt.

Die Bundesrahmenempfehlungen (PDF, 531 kB) wurden erstmals am 19. Februar 2016 von der Nationalen Präventionskonferenz verabschiedet und stehen auch in englischer Sprache (PDF, 310 kB) zur Verfügung. Die Präventionsträger haben sich darin auf folgende an den Lebensphasen orientierten Zielbereiche verständigt:

Die ersten weiterentwickelten Bundesrahmenempfehlungen wurden am 29. August 2018 veröffentlicht. Sie konkretisieren die bereits 2016 definierten Ziele und richten zudem die Aufmerksamkeit auf die beiden Ziele "Schutz und Stärkung der psychischen Gesundheit" sowie "Schutz und Stärkung des Muskel-Skelett-Systems".

Darüber hinaus wurden zur Umsetzung von Prävention und Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftliche Herausforderung zwei neue Anwendungsbeispiele aufgenommen:

  • Qualitätsorientierte Gemeinschaftsverpflegung in Lebenswelten
  • Qualitätsorientierte Bewegungsförderung in Lebenswelten

Zu beiden Themenfeldern liefern die weiterentwickelten Bundesrahmenempfehlungen konkrete Ansätze, wie sich die Leistungen der unterschiedlichen Träger ergänzen.

Daneben sind in der neuen Fassung die möglichen Beiträge der Sozialversicherungsträger zur freiwilligen betrieblichen Gesundheitsförderung, zum betrieblichen Eingliederungsmanagement, zur Gefährdungsbeurteilung sowie die Zugangswege zu Leistungen für Betriebe detailliert beschrieben. Dies soll künftig für mehr Transparenz sorgen.

Verfahren für die trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen

  1. Die stimmberechtigten Mitglieder der NPK erarbeiten unter Einbeziehung der Mitglieder mit beratender Stimme einen Entwurf der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen und schreiben diese fort.
  2. An der Vorbereitung der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen werden folgenden Institutionen beteiligt:
  3. Die Träger der Präventionsstrategie beschließen danach eine Fassung der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen
  4. Zur Fassung nach Abs. 3 wird das Benehmen hergestellt mit den nachstehenden Benehmenspartnern, die hierzu Stellung nehmen können:
  5. Die NPK beschließt unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Benehmenspartner die trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen bzw. deren Weiterentwicklung.