SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Geltungsbereich

Die aktuelle Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am 25. Juni 2021 auf der Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes (§ 18 Absatz 3) in Kraft getreten. Ihre Gültigkeit ist befristet bis zum 10. September 2021. Ziel ist, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Zugleich soll die wirtschaftliche Tätigkeit der Unternehmen soweit und solange wie möglich aufrechtzuerhalten werden.

Die Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes und der Arbeitsschutzverordnungen gemäß § 18 Absatz 1 und Absatz 2 ebenso wie die Vorgaben des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gelten weiterhin. Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern und weitergehende Vorschriften der Länder bleiben ebenfalls unberührt. Für Tätigkeiten im Gesundheits- und Pflegebereich insbesondere im Zusammenhang mit an SARS-CoV-2 infizierten Personen gilt weiterhin die Biostoffverordnung.

Hygienekonzept - Masken

Zentraler Punkt der Verordnung ist die Gefährdungsbeurteilung. Sie muss hinsichtlich der zusätzlichen Infektionsschutz-Maßnahmen überprüft und aktualisiert (§2,1) werden

Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber ein Hygienekonzept erstellen und die Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festlegen. Dazu geben auch die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger weitere Hinweise.

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass Beschäftigte durch technische und organisatorische Maßnahmen nicht ausreichend geschützt werden können, müssen im Betrieb medizinische Gesichtsmasken (MNS) oder Atemschutzmasken getragen werden. Diese muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Für die Beschäftigten gilt ein Trage-Gebot.

Für Atemschutzmasken gilt: Die möglicherweise erhöhte Belastung für die Beschäftigten ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Es wird eine Tragezeitbegrenzung empfohlen, als "Anhaltspunkte" für die Tragezeit weist der Gesetzgeber auf DGUV-Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" hin.

Sowohl für MNS als auch für Atemschutzmasken gilt: Beschäftigte sind im An- und Ablegen zu unterweisen, um eine Kontamination der Hände oder der Maske zu vermeiden. (Hinweise zum korrekten Anlegen einer FFP2-Maske gibt ein Erklärfilm des IFA)

Kontaktreduktion

Ein wesentlicher Punkt der Verordnung sind Maßnahmen, um die Zahl der betriebsbedingten Personenkontakte zu verringern.

Demnach sollen Personenkontakte und die gleichzeitige Nutzung von Betriebs- und Pausenräumen durch mehrere Personen auf das notwendige Minimum reduziert werden.

Generell sollen Zusammenkünfte mehrerer Personen nach Möglichkeit durch den Einsatz digitaler Informationstechnologie ersetzt werden. Ist das nicht möglich, muss der Arbeitgeber entsprechende Schutzmaßnahmen wie geeignete Lüftungskonzepte, Abtrennungen zwischen anwesenden Personen und ein ausreichendes Hygienekonzept sicherstellen.

Zum Thema infektionsschutzgerechtes Lüften haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen Informationen und einen Erklärfilm zur Verfügung gestellt.

Testungen

Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen haben die Pflicht, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal in der Woche Corona-Tests (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten. Die Testangebote sollen möglichst vor der Aufnahme der entsprechenden Tätigkeit wahrgenommen werden. Die Kosten für die Tests haben Arbeitgeber zu tragen, da es sich um Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes handelt.

Nachweise über die Beschaffung von Tests und Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten hat der Arbeitgeber bis zum Ablauf des 10. September 2021 aufzubewahren.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des BMAS (Stand: 20.01.2021)