SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Schulisches Maßnahmenkonzept

für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2

Aufgrund der doppelten Unternehmerschaft in öffentlichen Schulen ist eine verstärkte Abstimmung zwischen Schulsachkostenträger und Schulleitung, die von den jeweils zuständigen Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen / Betriebsärzten beraten werden, über die Zuständigkeit und Vorgehensweise erforderlich. Dies betrifft insbesondere die folgenden Aspekte:

Gefährdungsbeurteilung

Der Schulsachkostenträger hat in seinem Zuständigkeitsbereich eine Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten (in der Regel sind dies Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einer Schule), Ehrenamtliche sowie Schülerinnen und Schüler durchzuführen. Die Verpflichtung zur Gefährdungsbeurteilung für die Schülerinnen und Schüler ergibt sich aus der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1), nach der die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten gelten, die keine Beschäftigten sind.

Der Schulhoheitsträger hat ebenfalls die Aufgabe, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und zwar für die Arbeitsplätze der Lehrkräfte und den inneren Schulbereich. Er hat diese Aufgabe an die Schulleiterin oder den Schulleiter delegiert. Es ist erforderlich, die Gefährdungsbeurteilung auch auf die Maßnahmen während des Unterrichts und sonstiger schulischer Veranstaltungen für Schülerinnen und Schüler auszuweiten, da eine Trennung in den Abläufen des schulischen Alltags oft nicht möglich ist. Begründet wird dies durch die Aufsichtspflicht der Schule, die unter anderem das Ziel beinhaltet, in der Schule tätige Personen und Dritte in und außerhalb der Schule vor körperlichen und materiellen Schäden zu schützen.

Hygienepläne

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes sind Schulen verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Musterhygienepläne für Schulen werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen.

Krisenstab

Es wird empfohlen, einen schulinternen Krisenstab einzurichten, der die Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen zeitnah koordiniert und deren Wirksamkeit kontrolliert. Der Krisenstab sollte sich zusammensetzen aus Schulleitung, Trägervertretung, Sicherheitsbeauftragten, Mitarbeitervertretung (Lehrer- oder Betriebsrat), Schwerbehindertenvertretung, ausgewählten Lehrkräften, ggfs. Eltern- und / oder Schülervertretung, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin / Betriebsarzt sowie anlassbezogen weiteren Personen (z. B. Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen).