SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Schulisches Maßnahmenkonzept

für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2

Aufgrund der doppelten Unternehmerschaft in öffentlichen Schulen ist eine verstärkte Abstimmung über die Zuständigkeit und Vorgehensweise zwischen Schulsachkostenträger und Schulleitung erforderlich. Diese werden von den jeweils zuständigen Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen / Betriebsärzten beraten. Dies betrifft insbesondere die folgenden Aspekte:

Gefährdungsbeurteilung

Der Schulsachkostenträger hat in seinem Zuständigkeitsbereich eine Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten (in der Regel sind dies Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einer Schule), Ehrenamtliche sowie Schülerinnen und Schüler durchzuführen. Die Verpflichtung zur Gefährdungsbeurteilung für die Schülerinnen und Schüler ergibt sich aus der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1), nach der die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten gelten, die keine Beschäftigten sind.

Der Schulhoheitsträger hat ebenfalls die Aufgabe, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und zwar für die Arbeitsplätze der Lehrkräfte und den inneren Schulbereich. Er hat diese Aufgabe an die Schulleiterin oder den Schulleiter delegiert. Es ist erforderlich, die Gefährdungsbeurteilung auch auf die Maßnahmen während des Unterrichts und sonstiger schulischer Veranstaltungen für Schülerinnen und Schüler auszuweiten, da eine Trennung in den Abläufen des schulischen Alltags oft nicht möglich ist. Begründet wird dies durch die Aufsichtspflicht der Schule, die unter anderem das Ziel beinhaltet, in der Schule tätige Personen und Dritte in und außerhalb der Schule vor körperlichen und materiellen Schäden zu schützen.

Beide Schulträger haben vor dem Hintergrund der Epidemie und der Bekanntmachung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS gemäß §§ 5 und 6 ArbSchG die bestehende Gefährdungsbeurteilung und die festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes hinsichtlich eventuell zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des schulischen Infektionsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Das Ableiten der Maßnahmen muss in Abhängigkeit von den schulischen Gegebenheiten vor Ort erfolgen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist ebenfalls die aufgrund der epidemischen Lage zusätzlich zu betrachtende psychische Belastung zu erfassen. Des Weiteren müssen Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsschutzmaßnahmen und gegebenenfalls bestehende Zielkonflikte berücksichtigt werden. Insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung und Einhaltung verhaltensbezogener Maßnahmen ist ein Mitwirken aller am Schulleben Beteiligten erforderlich, um ein adäquates Sicherheits- und Gesundheitsbewusstsein zu entwickeln und aufrecht zu erhalten. Jeder einzelne muss im Rahmen seiner Möglichkeiten Verantwortung übernehmen.


Hygienepläne

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes sind Schulen verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Musterhygienepläne für Schulen werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen.

Krisenstab

Es wird empfohlen, einen schulinternen Krisenstab einzurichten, der die Gefährdungsbeurteilung zum Thema Infektionsschutz zeitnah aktualisiert sowie die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen überprüft. Der Krisenstab sollte sich zusammensetzen aus Schulleitung, Trägervertretung, Sicherheitsbeauftragten, Mitarbeitervertretung (Lehrer- oder Betriebsrat), Schwerbehindertenvertretung, ausgewählten Lehrkräften, ggfs. Eltern- und / oder Schülervertretung, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin / Betriebsarzt sowie anlassbezogen weiteren Personen (z. B. Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen).