SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Ergänzungen während der Gültigkeitsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), befristet bis zum 30.06.2021

Stand: 07. Mai 2021

Mit der dritten Verordnung zur Änderung der Corona-ArbSchV sind seitens des Bundeministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) weitere Maßnahmen erlassen worden, die eine Ausbreitung von SARS-CoV-2 und seinen Mutationen noch wirksamer eindämmen sollen. Die folgenden Ausführungen dienen der Erläuterung zur Anwendung der Corona-ArbSchV in Schulen und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Schulen während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate der Verordnung sind kursiv dargestellt und wurden an das Setting Schule angepasst. Die so gekennzeichneten Anforderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend (siehe Punkt "Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in der Schule").

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern, sind weiterhin zu beachten.
(§ 1 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Derzeit ist eine noch weitergehende Kontaktreduzierung zwischen allen Personen auf ein absolutes Minimum in der Arbeitswelt erforderlich (§ 2 Corona-ArbSchV), dies schließt die Schulen und alle Personen der Schulgemeinschaft mit ein. Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in Schulen ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Dabei sind folgende Anforderungen aus der Corona-ArbSchV zu berücksichtigen:

Maßnahmen zur Kontaktreduktion (§ 2 Corona-ArbSchV)

"[...] Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Die Maßnahmen gelten auch für Pausenbereiche." (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV).

  • Dies kann z. B. den Aufenthalt im Lehrerzimmer, ein von mehreren Beschäftigten besetztes Sekretariat oder das Klassenzimmer betreffen.

"[...] Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen." (§ 2 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

"Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden. Lassen zwingende betriebsbedingte Gründe, insbesondere die auszuführenden Tätigkeiten oder die baulichen Verhältnisse, die Einhaltung der Mindestfläche […] nicht zu, hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch: 1. Lüftungsmaßnahmen, 2. geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen, 3. Tragepflicht von Mund-Nase-Schutz oder Atemschutzmasken für alle anwesenden Personen, 4. sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen." (§ 2 Abs. 4 Corona-ArbSchV)

  • Die Übertragung des SARS-CoV-2-Virus erfolgt nach aktuellen Erkenntnissen vor allem über die Atemwege durch Tröpfchen oder Aerosole. Besondere Gefahren bestehen in geschlossenen Räumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten. Die Infektionsgefahr steigt mit Anzahl und Dauer der Kontakte im Raum, daher ist der gleichzeitige und nicht nur kurzzeitige Aufenthalt mehrerer Personen möglichst zu vermeiden. Es wird empfohlen, den Unterricht möglichst als Distanzunterricht durchzuführen und darüber hinaus für unbedingt notwendige schulische Präsenzveranstaltungen ausreichend große Räume vorzusehen (z. B. Aula, Sporthalle) oder die Klassen entsprechend zu teilen bzw. zeitversetzt zu unterrichten. Besprechungen der Lehrkräfte untereinander sollen möglichst online durchgeführt werden.
  • Bei Abweichungen von den vorgegebenen Größen zu Mindestfläche und Mindestabstand ist ein gleichwertiger Schutz aller Anwesenden durch andere geeignete Maßnahmen (z. B. Lüftung oder Tragepflicht von Mund-Nase-Schutz) zu gewährleisten. Das Aufstellen von transparenten Abtrennungen in der Schule kann in besonderen Fällen sinnvoll sein (z. B. Schulsekretariat, Essensausgabe). In Klassenräumen wird die Aufstellung von Abtrennungen im Regelbetrieb nicht empfohlen. Zur sicheren Abtrennung der Atembereiche nach allen Seiten müsste jeder Schülerarbeitsplatz mit einer dreiseitigen Abtrennung versehen werden. Hierdurch können zusätzliche Unfallgefahren entstehen. Außerdem ist die Frage, ob bei aufgestellten Abtrennungen ein ausreichender Luftaustausch im Klassenraum erfolgen kann, nicht ausreichend geklärt.

Betriebliche Hygienekonzepte (§ 3 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung [...] und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen [...] können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden." (§ 3 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Die Vorgaben des Absatzes 1 hat der Arbeitgeber insbesondere nach der Wiederaufnahme von betrieblichen Tätigkeiten nach der Aufhebung von infektionsschutzrechtlichen Untersagungen und Beschränkungen zu beachten."
(§ 3 Abs. 2 Corona-ArbSchV).

  • Mit branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger sind der SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule sowie die ergänzenden Empfehlungen zur Gefährdungsbeurteilung in Schulen der DGUV gemeint.

"Das betriebliche Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen." (§ 3 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

  • Schulen sind auch auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Musterhygienepläne für Schulen werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen. Dieser Hygieneplan kann als Basis für das schulische Hygienekonzept nach § 3 Corona-ArbSchV genutzt werden. Darin sollen alle festgelegten Infektionsschutzmaßnahmen dokumentiert werden.

Mund-Nase-Schutz, Atemschutz (§ 4 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung zu stellen, wenn

  1. die Anforderungen an die Raumbelegung nach § 2 nicht eingehalten werden können, oder
  2. der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, oder
  3. Wege vom und zum Arbeitsplatz innerhalb von Gebäuden zurückgelegt werden." (§ 4 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch Mund-Nase-Schutz nicht ausreichend ist und Masken mit der Funktion des Eigenschutzes notwendig sind, sind die in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken bereitzustellen. Dies gilt insbesondere, wenn

  1. bei ausgeführten Tätigkeiten mit einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist, oder
  2. bei betriebsbedingten Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen eine anwesende Person einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen muss." (§ 4 Abs. 1a Corona-ArbSchV)

"Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen." (§ 4 Abs. 1b Corona-ArbSchV)

  • Um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus in der Schule zu minimieren und Sicherheit und Gesundheit aller Beteiligten zu schützen, wird empfohlen, dass auch Schülerinnen und Schülern bei der Nichteinhaltung der oben genannten Anforderungen medizinische Gesichtsmasken (=Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt werden.
  • Sollte es auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung erforderlich sein, Masken zu tragen, ist zu gewährleisten, dass
  • Nutzende in Bezug auf das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
  • Masken bei Durchfeuchtung oder Kontamination gewechselt werden;
  • bei FFP2-Masken eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird;
  • Tragezeiten und Tragepausen festgelegt werden;
  • insbesondere für Schülerinnen und Schüler Masken in angemessener Größe und Passform zur Verfügung gestellt werden.
  • Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (§ 5 Corona-ArbSchV)

"Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten."
(§ 5 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren."
(§ 5 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

  • Nach § 28b Abs. 3 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist die Teilnahme am Präsenzunterricht nur zulässig für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden.
  • Ob Antigen-Schnelltests zur Durchführung durch fachkundiges Personal oder Schnelltests zur Eigenanwendung (Selbsttests) angewendet werden, ist nicht ausdrücklich geregelt. Bei Verwendung von Selbsttests in Bildungseinrichtungen wird eine Unterstützung und Begleitung von fachkundigem Personal empfohlen.Die Ergebnisse von Schnell- bzw. Selbsttests stellen nur eine Momentaufnahme dar. Positive Testergebnisse müssen immer durch einen zuverlässigeren PCR-Test gegengeprüft werden.
  • Zu beachten ist, dass die Durchführung von Tests eine zusätzliche, unterstützende Infektionsschutzmaßnahme ist. Die bestehenden Schutz- und Hygienemaßnahmen, z. B. "AHA+L", müssen weiterhin konsequent durchgeführt werden. Ein negatives Testergebnis darf niemals zu einer Umgehung der bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen führen.
  • Die Schulleitung hat zu regeln, wie bei einem positiven Testergebnis zu verfahren ist. Dabei sind die Vorgaben des Landes und der zuständigen Behörden zu berücksichtigen.