SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Ergänzungen während der Gültigkeitsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), befristet bis zum 10.09.2021

Stand: 01. Juli 2021

Mit der am 01. Juli 2021 in Kraft getretenen Neufassung der Corona-ArbSchV werden seitens des Bundeminis-terium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz angepasst. Die folgenden Ausführungen dienen der Erläu-terung zur Anwendung der Corona-ArbSchV in Schulen und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Schule während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate der Verordnung sind kursiv dargestellt und wurden an das Setting Schule angepasst. Die so gekennzeichneten An-forderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend (siehe Punkt "Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in der Schule").

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern, sind weiterhin zu beachten

Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in Schulen ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Dabei sind folgende Anforderungen aus der Corona-ArbSchV zu berücksichtigen:

Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept (§ 2 Corona-ArbSchV)

  • "Der Arbeitgeber hat gemäß den §§5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umzusetzen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden." (§2 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

Zur Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung wird das Vorgehen entsprechend der Hinweise im SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule empfohlen - Schulisches Maßnahmenkonzept: Gefährdungsbeurteilung

Schulen sind auch auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Musterhygienepläne für Schulen werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen. Dieser Hygieneplan kann als Basis für das schulische Hygienekonzept nach §2 CoronaArbSchV genutzt werden. Darin sollen alle festgelegten Infektionsschutzmaßnahmen dokumentiert werden.

Mit branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger sind der SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule sowie die ergänzenden Empfehlungen zur Gefährdungsbeurteilung in Schulen der DGUV gemeint.

  • "Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-NaseSchutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitgeber bereitzustellen. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen." (§2 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Sollte es auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung erforderlich sein, Masken zu tragen, so wird empfohlen, dass auch Schülerinnen und Schülern medizinische Gesichtsmasken (=Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus in der Schule zu minimieren und Sicherheit und Gesundheit aller Beteiligten zu schützen.

Bei der Nutzung von Masken ist zu gewährleisten, dass

  • Nutzende in Bezug auf das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
  • Masken bei Durchfeuchtung oder Kontamination gewechselt werden;
  • Tragezeiten und Tragepausen festgelegt werden;
  • bei FFP2-Masken den Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird;
  • insbesondere für Schülerinnen und Schüler Masken in angemessener Größe und Passform zur Verfügung gestellt werden.

Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z.B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

  • "Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen." (§2 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

Es wird empfohlen das Hygienekonzept nicht nur den Beschäftigten, sondern auch den Schülerinnen und Schülern in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

Kontaktreduktion im Betrieb (§3 Corona-ArbSchV)

  • "Der Arbeitgeber hat alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren." (§3 CoronaArbSchV)

Die Übertragung des SARS-CoV-2-Virus erfolgt nach aktuellen Erkenntnissen vor allem über die Atemwege durch Tröpfchen oder Aerosole. Besondere Gefahren bestehen in geschlossenen Räumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten. Die Infektionsgefahr steigt mit Anzahl und Dauer der Kontakte im Raum.

Wenn eine gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen notwendig ist, sind weitere Schutzmaßnahmen erforderlich, insbesondere fachgerechtes und intensives Lüften sowie das Tragen von Masken. Das Aufstellen von transparenten Abtrennungen in der Schule kann in besonderen Fällen sinnvoll sein (z.B. Schulsekretariat, Essensausgabe). In Klassenräumen wird die Aufstellung von Abtrennungen im Regelbetrieb nicht empfohlen. Zur sicheren Abtrennung der Atembereiche nach allen Seiten müsste jeder Schülerarbeitsplatz mit einer dreiseitigen Abtrennung versehen werden. Hierdurch können zusätzliche Unfallgefahren entstehen. Außerdem ist die Frage, ob bei aufgestellten Abtrennungen ein ausreichender Luftaustausch im Klassenraum erfolgen kann, nicht ausreichend geklärt.

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (§4 Corona-ArbSchV)

  • "Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten, der vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen ist." (§4 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

Für die Teilnahme am Präsenzunterricht wird weiterhin empfohlen, dass Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zweimal wöchentlich mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.

Ob Antigen-Schnelltests zur Durchführung durch fachkundiges Personal oder Schnelltests zur Eigenanwendung (Selbsttests) angewendet werden, ist nicht ausdrücklich 2/16 Druckfreigabe geregelt. Bei Verwendung von Selbsttests in Bildungseinrichtungen wird eine Unterstützung und Begleitung durch fachkundiges Personal empfohlen.

Die Ergebnisse von Schnell- bzw. Selbsttests stellen nur eine Momentaufnahme dar. Positive Testergebnisse müssen immer durch einen zuverlässigeren PCR-Test gegengeprüft werden.

Zu beachten ist, dass die Durchführung von Tests eine zusätzliche, unterstützende Infektionsschutzmaßnahme ist. Die bestehenden Schutz- und Hygienemaßnahmen, z.B. "AHA+L", müssen weiterhin konsequent durchgeführt werden. Ein negatives Testergebnis darf niemals zu einer Umgehung der bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen führen.

Die Schulleitung hat zu regeln, wie bei einem positiven Testergebnis zu verfahren ist. Dabei sind die Vorgaben des Landes und der zuständigen Behörden zu berücksichtigen.

  • "Testangebote nach Absatz 1 sind nicht erforderlich, soweit der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann." (§4 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Die Testangebotspflicht kann aufgrund des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung beispielsweise bei Personen entfallen, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder einer vorangegangenen SARS-CoV-2-Infektion vorliegt. Die SARS-CoV-2-Infektion muss dabei mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegen.

Zu beachten ist die besondere Situation in Bezug auf den Impfstatus der Schülerinnen und Schüler, da für unter 12-Jährige derzeit in Deutschland kein Impfstoff zugelassen ist. Die ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die Impfung gegen COVID-19 für alle Personen ab 18 Jahren. Für die Altersgruppe der 12-17-Jährigen empfiehlt die STIKO lediglich eine Indikationsimpfung für Kinder und Jugendliche, die aufgrund von Vorerkrankungen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der COVID-19-Erkrankung haben.

Daher ist es wichtig, die Schutz- und Hygienemaßnahmen in Schulen nach wie vor konsequent umzusetzen.