SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Maßnahmenkonzept

für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Gefährdungsbeurteilung

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesbetreuung sind grundsätzlich die Träger der Einrichtungen oder die selbstständig tätigen Kindertagespflegepersonen.

Rechtliche Grundlage bilden das staatliche Arbeitsschutzrecht und die Vorschriften der Unfallversicherungsträger. Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 (Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention") verpflichten den Arbeitgebenden bzw. den Unternehmer zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Kinder durchzuführen und bedarfsweise zu aktualisieren. Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ein. Die Gefährdungsbeurteilung ist aufgrund der Corona-Epidemie in Kindertageseinrichtungen und in der Großtagespflege mit angestellten pädagogischen Fachkräften zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren sowie mit den betrieblichen Interessenvertretungen abzustimmen. Dabei können Betriebsarzt/Betriebsärztin und Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützen. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung einer SARS-CoV-2 Ausbreitung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.

Insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung und Einhaltung verhaltensbezogener Maßnahmen ist ein Mitwirken aller Beteiligten erforderlich, um ein adäquates Sicherheitsbewusstsein zu entwickeln und aufrecht zu erhalten. Jeder einzelne muss im Rahmen seiner Möglichkeiten Verantwortung übernehmen.


Hygienepläne

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes sind Kindertagesbetreuungseinrichtungen u. a. verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Musterhygienepläne werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen.


Krisenstab

Der Träger oder die verantwortliche Person hat sich stets über aktuelle Entwicklungen und Anpassungen von Vorgaben zu informieren und soll diese aktiv aufgreifen und kommunizieren.

Existiert ein Arbeitsschutzausschuss, koordiniert dieser zeitnah die Umsetzung der zusätzlichen InfektionsschutzMaßnahmen und unterstützt bei der Kontrolle ihrer Wirksamkeit. Alternativ kann die Bildung eines Krisenstabs oder -teams helfen, den besonderen Herausforderungen mit der Corona-Epidemie begegnen zu können und einrichtungsspezifische Maßnahmen umzusetzen. Beteiligte sind z.B. Träger, Leitung, Beschäftigtenvertretung, Elternvertretung, Betriebsärztin/Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und ggf. weitere Personen.