SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Maßnahmenkonzept

für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesbetreuung sind grundsätzlich die Träger der Einrichtungen oder die selbstständig tätigen Kindertagespflegepersonen.

Rechtliche Grundlage bilden das staatliche Arbeitsschutzrecht und die Vorschriften der Unfallversicherungsträger. Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 (Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“) verpflichten den Arbeitgebenden bzw. die Unternehmerin / den Unternehmer, zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Kinder durchzuführen und bedarfsweise zu aktualisieren. Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ein. Die Gefährdungsbeurteilung ist aufgrund der Corona-Pandemie in Kindertageseinrichtungen und in der Großtagespflege mit angestellten pädagogischen Fachkräften zu aktualisieren und mit den betrieblichen Interessenvertretungen abzustimmen. Betriebsarzt/Betriebsärztin und Fachkraft für Arbeitssicherheit können unterstützen. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind insbesondere die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung einer SARS-CoV-2 Ausbreitung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.

Im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen ist zudem das Infektionsschutzgesetz zu beachten, für dessen Vollzug die örtlichen Gesundheitsämter zuständig sind. Allgemeine Empfehlungen zum Umgang mit dem SARS-CoV-2 treffen insbesondere das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Der stufenweise Ausbau der Notbetreuung bis hin zur Regelbetreuung erfordert die Abstimmung des Betreuungsangebotes zwischen der Kindertageseinrichtung, Großtagespflege oder selbstständig tätigen Kindertagespflegeperson und dem zuständigen Jugendamt.

Der Träger oder die verantwortliche Person hat sich stets über aktuelle Entwicklungen und Anpassungen von Vorgaben zu informieren und soll diese aktiv aufgreifen und kommunizieren.

Existiert ein Arbeitsschutzausschuss, koordiniert dieser zeitnah die Umsetzung der zusätzlichen Infektionsschutz-Maßnahmen und unterstützt bei der Kontrolle ihrer Wirksamkeit. Alternativ kann die Bildung eines Krisenstabs oder –teams helfen, den besonderen Herausforderungen mit der Corona-Pandemie begegnen zu können und einrichtungsspezifische Maßnahmen umzusetzen. Beteiligte sind z. B. Träger, Leitung, Beschäftigtenvertretung, Elternvertretung, Betriebsärztin/Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und ggf. weitere Personen.