SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Ergänzungen zum SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung

Während der Gültigkeitsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) befristet bis zum 10.09.2021

Stand: 02. Juli 2021

Mit der am 01. Juli 2021 in Kraft getretenen Neufassung der Corona-ArbSchV werden seitens des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz angepasst. Die folgenden Ausführungen dienen der Erläuterung zur Anwendung der Corona-ArbSchV in der Kindertagesbetreuung und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Kindertagesbetreuung während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate und Auszüge aus den Regelungen sind kursiv dargestellt. Die so gekennzeichneten Anforderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend.

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern sind weiterhin zu beachten.
(§ 1 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesbetreuung ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Dabei sind folgende Anforderungen aus der Corona-ArbSchV zu berücksichtigen:

Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept (§ 2 Corona-ArbSchV)

  • "Der Arbeitgeber hat [...] die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umzusetzen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden."
    (§ 2 Abs. 1 Corona-ArbSchV)
  • "Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen." (§ 2 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

Zur Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung kann die "Handlungshilfe zur Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesbetreuung" genutzt werden.

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung müssen die vorhandenen Hygienepläne um die besonderen Schutzmaßnahmen zur Prävention von SARS-CoV-2 ergänzen und den Beschäftigten zugänglich machen. Dazu kann der SARSCoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung (u. a. Abschnitte "Hygienepläne" und "Besondere Hygienemaßnahmen") herangezogen werden.

  • "Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitgeber bereitzustellen. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen." (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken entsprechend den Empfehlungen zu "Mund-Nase-Schutz und Atemschutzmasken" im SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu tragen.

Es ist zu gewährleisten, dass

  • Nutzende in Bezug auf das Tragen und das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
  • Masken bei Durchfeuchtung oder nach Ablauf der empfohlenen Tragezeit gewechselt werden;
  • bei FFP2-Masken eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird;
  • Tragezeiten und Tragepausen festgelegt werden.

Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

Kontaktreduktion (§ 3 Corona-ArbSchV)

  • "Der Arbeitgeber hat alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren." (§ 3 CoronaArbSchV)

Die pädagogische Arbeit mit Kindern bringt in der Regel zahlreiche Kontakte mit sich. Deshalb muss auf Schutzmaßnahmen wie Betreuung in festen Gruppen, Lüften und Aufenthalt an der frischen Luft gesetzt werden. Siehe hierzu die bisherigen Empfehlungen im SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung, Abschnitte "Gestaltung der Gruppen" und "Lüftung".

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
(§ 4 Corona-ArbSchV)

  • "Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten, der vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen ist."
    (§ 4 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

Für die Kinderbetreuung wird weiterhin empfohlen, dass Beschäftigte und Kinder von ihren Eltern zweimal wöchentlich mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.

Der Arbeitgeber hat zu regeln, wie bei einem positiven Testergebnis zu verfahren ist. Dabei sind die Vorgaben des Landes und der zuständigen Behörden (z. B. Gesundheitsamt) zu berücksichtigen.

Die Ergebnisse von Schnell- bzw. Selbsttests stellen nur eine Momentaufnahme dar. Positive Testergebnisse müssen immer durch einen zuverlässigeren PCR-Test gegengeprüft werden.

  • "Testangebote nach Absatz 1 sind nicht erforderlich, soweit der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann." (§ 4 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Die Testangebotspflicht kann aufgrund des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung beispielsweise bei Personen entfallen, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder einer vorangegangenen SARS-CoV-2-Infektion vorliegt. Die SARS-CoV-2-Infektion muss dabei mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegen.

Zu beachten ist die besondere Situation in der Kindertagesbetreuung, da es für Kinder unter 12 Jahren bisher in Deutschland keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Daher ist es wichtig, die Schutz- und Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung nach wie vor konsequent umzusetzen.

Jedoch muss weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob ein Testangebot z. B. aufgrund des Infektionsgeschehens dennoch sinnvoll ist. Vorsorglich sollten sich beim Auftreten von verdächtigen Symptomen auch geimpfte oder genesene Beschäftigte testen lassen.