Stand: 07. Juli 2021
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 01.07.2021 regelt auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) die besonderen Maßnahmen des Infektionsschutzes am Arbeitsplatz mit dem Ziel, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Sie gilt für den durch den Deutschen Bundestag gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz festgestellten Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, längstens jedoch bis zum Ablauf des 10. September 2021. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel der Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 07.05.2021 konkretisiert die Vorgaben aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV).
Zum Schutz der Studierenden vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei Tätigkeiten im Rahmen ihres Studiums sind diese Regelungen gemäß § 2 Absatz 1 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" analog anzuwenden. Siehe hierzu auch FAQ Nr. 4 zu diesem Schutzstandard.
Die folgenden Hinweise für die Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung konkretisieren die Regelungen für Hochschulen und Forschungseinrichtungen unter Einbeziehung der bisherigen Erkenntnisse im Umgang mit SARS-CoV-2. Die Muster-Gefährdungsbeurteilung als "Branchenstandard Hochschulen und Forschungseinrichtungen" wird auf der Grundlage von aktuellen wissenschaftlichen und politischen Entwicklungen ständig angepasst.
Für Forschungseinrichtungen gelten die folgenden Hinweise analog.
Ansprechpartner und weitere Informationen Ihrer zuständigen Unfallversicherungsträger finden Sie hier:
Die folgende Grafik zeigt die grundsätzliche Vorgehensweise der Verantwortlichen in Hochschulen bei der Informationsermittlung und Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung in den Hochschulen in Bezug auf SARS-CoV-2. Zur besseren Ansicht können Sie die Grafik auch herunterladen.
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Rechtliche Grundlagen
Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten, Studierenden und weiteren Personen in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind grundsätzlich die Hochschulleitungen bzw. die Leitung der jeweiligen Forschungseinrichtung.
Rechtliche Grundlage bilden im Wesentlichen :
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das staatliche Arbeitsschutzrecht und
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die Vorschriften der Unfallversicherungsträger.
Selbstverständlich lässt sich die Hochschulleitung auch bei der Umsetzung der Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit im Rahmen des Infektionsschutzes von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt / der Betriebsärztin beraten. Die betrieblichen Interessensvertretungen (Personalrat etc.) haben wie bei allen Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ein Mitbestimmungsrecht und eine Unterstützungspflicht.
Im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen ist das Infektionsschutzgesetz zu beachten. Die Bundesländer treffen in eigener Zuständigkeit Regelungen zur Umsetzung der Maßnahmen (s. Länderseiten zu Infektionsschutzmaßnahmenverordnung oder Corona-Verordnung, Gesundheitsressorts). Zuständig für den Vollzug sind die örtlichen Gesundheitsämter.
Allgemeine Empfehlungen zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 liefern insbesondere das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (Links s. "Weitere Informationen").
Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 ("Grundsätze der Prävention") verpflichten den Arbeitgeber bzw. Unternehmer zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Studierende durchzuführen.
Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen ein. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind insbesondere die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.
Um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen, müssen folgende Regelungen beachtet werden:
Ergänzt und konkretisiert werden sie durch branchenspezifischen Hilfestellungen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, wie sie hier für den Bereich der Hochschulen in Form der Muster-Gefährdungsbeurteilung und einer Musterbetriebsanweisung vorliegt. Ein darüber hinausgehendes "Hygienekonzept" als eigenständiges Dokument ist für die Hochschulen und Forschungsreinrichtungen nicht erforderlich, sofern es nicht ausdrücklich durch die Coronaschutzverordnung oder eine Allgemeinverfügung des jeweiligen Bundeslandes gefordert wird.
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Vorgehensweise
Als praktische Handlungshilfe für die Hochschulleitungen sowie die weiteren verantwortlichen Personen in Forschung, Lehre und Verwaltung haben Expertinnen und Experten aus dem Verein zur Pflege und Weiterentwicklung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzmanagements e. V. (AGUM e.V.) gemeinsam mit dem Sachgebiet Hochschulen, Forschungseinrichtungen der DGUV die Muster-Gefährdungsbeurteilung für den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hochschulen entwickelt:
Sie dient als Grundlage und muss auf die hochschul- bzw. standortspezifischen Bedingungen angepasst werden. Die für die Anpassung und Umsetzung notwendige fachkundige Beratung soll durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte vor Ort erfolgen.
Als praktische Handlungshilfe für die Hochschulleitungen sowie die weiteren verantwortlichen Personen in Forschung, Lehre und Verwaltung haben Expertinnen und Experten aus dem Verein zur Pflege und Weiterentwicklung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzmanagements e. V. (AGUM e.V.) gemeinsam mit dem Sachgebiet Hochschulen, Forschungseinrichtungen der DGUV die Muster-Gefährdungsbeurteilung für den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hochschulen entwickelt:
Sie dient als Grundlage und muss auf die hochschul- bzw. standortspezifischen Bedingungen angepasst werden. Die für die Anpassung und Umsetzung notwendige fachkundige Beratung soll durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte vor Ort erfolgen.
