SARS-CoV-2 – Schutzstandard für Hochschulen und Forschungseinrichtungen

(Stand: 02.09.2020)

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• Rechtliche Grundlagen

  Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten, Studierenden und weiteren Personen in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind grundsätzlich die Hochschulleitungen bzw. die Leitung der jeweiligen Forschungseinrichtung.

  Rechtliche Grundlage bilden im Wesentlichen :

  • das staatliche Arbeitsschutzrecht und
  • die Vorschriften der Unfallversicherungsträger.

  
  Selbstverständlich lässt sich die Hochschulleitung auch bei der Umsetzung der Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit im Rahmen des Infektionsschutzes von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt / der Betriebsärztin beraten. Die betrieblichen Interessensvertretungen (Personalrat etc.) haben wie bei allen Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ein Mitbestimmungsrecht und eine Unterstützungspflicht.

  Im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen ist das Infektionsschutzgesetz zu beachten. Die Bundesländer treffen in eigener Zuständigkeit Regelungen zur Umsetzung der Maßnahmen (s. Länderseiten zu Infektionsschutzmaßnahmenverordnung oder Corona-Verordnung, Gesundheitsressorts). Zuständig für den Vollzug sind die örtlichen Gesundheitsämter.

  Allgemeine Empfehlungen zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 liefern insbesondere das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (Links s. "Weitere Informationen").

  Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 („Grundsätze der Prävention“) verpflichten den Arbeitgeber bzw. Unternehmer zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Studierende durchzuführen.

  Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen ein. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind insbesondere die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.

  Um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen, reicht es aus, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, wie sie im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard beschrieben sind. Ergänzt und konkretisiert wird dieser Standard durch branchenspezifischen Hilfestellungen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, wie sie hier für den Bereich der Hochschulen in Form der Muster-Gefährdungsbeurteilung und einer Musterbetriebsanweisung vorliegt. Ein darüber hinausgehendes "Hygienekonzept" als eigenständiges Dokument ist für die Betriebe nicht erforderlich.

  • Muster-Gefährdungsbeurteilung (DOCX, 142 kB)
  • Musterbetriebsanweisung (DOCX, 746 kB)

• Vorgehensweise

  Als praktische Handlungshilfe für die Hochschulleitungen sowie die weiteren verantwortlichen Personen in Forschung, Lehre und Verwaltung haben Expertinnen und Experten aus dem Verein zur Pflege und Weiterentwicklung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzmanagements e. V. (AGUM e.V.) gemeinsam mit dem Sachgebiet Hochschulen, Forschungseinrichtungen der DGUV die Muster-Gefährdungsbeurteilung für den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hochschulen entwickelt:

  • Muster-Gefährdungsbeurteilung (DOCX, 142 kB)

  Sie dient als Grundlage und muss auf die hochschul- bzw. standortspezifischen Bedingungen angepasst werden. Die für die Anpassung und Umsetzung notwendige fachkundige Beratung soll durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte vor Ort erfolgen.