Stand: 17. März 2021
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel der Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 22.02.2021 konkretisiert auf der Grundlage des ArbSchG und der Verordnungen zum ArbSchG (Arbeitsschutzverordnungen) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS vom 22.02.2021. Sie gilt für den gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz festgestellten Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Aufgrund der besonderen Lage werden aktuell und zeitlich begrenzt weitere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb und zur Verwendung von höherwertigem Mund-Nasen-Schutz am Arbeitsplatz in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21.01.2021 verbindlich geregelt, die durch die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Artikelverordnung) vom 11. März 2021 aktualisiert wurde.
Die folgenden Hinweise für die Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung konkretisieren die Regelungen für Hochschulen und Forschungseinrichtungen unter Einbeziehung der bisherigen Erkenntnisse im Umgang mit SARS-CoV-2. Die Muster-Gefährdungsbeurteilung als "Branchenstandard Hochschulen und Forschungseinrichtungen" wird auf der Grundlage von aktuellen wissenschaftlichen und politischen Entwicklungen ständig angepasst.
Da die Fassung vom 04.02.2021 bereits die Prüfkriterien und beispielhafte Maßnahmen zur Umsetzung der Anforderungen aus der Vorabversion der überarbeiteten und am 22.2.2021 neu veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthielt, sind die Änderungen weitgehend redaktioneller Natur.
Für Forschungseinrichtungen gelten die folgenden Hinweise analog.
Ansprechpartner und weitere Informationen Ihrer zuständigen Unfallversicherungsträger finden Sie hier:
Die folgende Grafik zeigt die grundsätzliche Vorgehensweise der Verantwortlichen in Hochschulen bei der Informationsermittlung und Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung in den Hochschulen in Bezug auf SARS-CoV-2. Zur besseren Ansicht können Sie die Grafik auch herunterladen.
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Rechtliche Grundlagen
Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten, Studierenden und weiteren Personen in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind grundsätzlich die Hochschulleitungen bzw. die Leitung der jeweiligen Forschungseinrichtung.
Rechtliche Grundlage bilden im Wesentlichen :
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das staatliche Arbeitsschutzrecht und
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die Vorschriften der Unfallversicherungsträger.
Selbstverständlich lässt sich die Hochschulleitung auch bei der Umsetzung der Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit im Rahmen des Infektionsschutzes von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt / der Betriebsärztin beraten. Die betrieblichen Interessensvertretungen (Personalrat etc.) haben wie bei allen Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ein Mitbestimmungsrecht und eine Unterstützungspflicht.
Im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen ist das Infektionsschutzgesetz zu beachten. Die Bundesländer treffen in eigener Zuständigkeit Regelungen zur Umsetzung der Maßnahmen (s. Länderseiten zu Infektionsschutzmaßnahmenverordnung oder Corona-Verordnung, Gesundheitsressorts). Zuständig für den Vollzug sind die örtlichen Gesundheitsämter.
Allgemeine Empfehlungen zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 liefern insbesondere das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (Links s. "Weitere Informationen").
Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 ("Grundsätze der Prävention") verpflichten den Arbeitgeber bzw. Unternehmer zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Studierende durchzuführen.
Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen ein. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind insbesondere die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.
Um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen, müssen folgende Regelungen beachtet werden:
Ergänzt und konkretisiert werden sie durch branchenspezifischen Hilfestellungen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, wie sie hier für den Bereich der Hochschulen in Form der Muster-Gefährdungsbeurteilung und einer Musterbetriebsanweisung vorliegt. Ein darüber hinausgehendes "Hygienekonzept" als eigenständiges Dokument ist für die Hochschulen und Forschungsreinrichtungen nicht erforderlich, sofern es nicht ausdrücklich durch die Coronaschutzverordnung oder eine Allgemeinverfügung des jeweiligen Bundeslandes gefordert wird .
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Vorgehensweise
Als praktische Handlungshilfe für die Hochschulleitungen sowie die weiteren verantwortlichen Personen in Forschung, Lehre und Verwaltung haben Expertinnen und Experten aus dem Verein zur Pflege und Weiterentwicklung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzmanagements e. V. (AGUM e.V.) gemeinsam mit dem Sachgebiet Hochschulen, Forschungseinrichtungen der DGUV die Muster-Gefährdungsbeurteilung für den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hochschulen entwickelt:
Sie dient als Grundlage und muss auf die hochschul- bzw. standortspezifischen Bedingungen angepasst werden. Die für die Anpassung und Umsetzung notwendige fachkundige Beratung soll durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte vor Ort erfolgen.
Als praktische Handlungshilfe für die Hochschulleitungen sowie die weiteren verantwortlichen Personen in Forschung, Lehre und Verwaltung haben Expertinnen und Experten aus dem Verein zur Pflege und Weiterentwicklung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzmanagements e. V. (AGUM e.V.) gemeinsam mit dem Sachgebiet Hochschulen, Forschungseinrichtungen der DGUV die Muster-Gefährdungsbeurteilung für den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hochschulen entwickelt:
Sie dient als Grundlage und muss auf die hochschul- bzw. standortspezifischen Bedingungen angepasst werden. Die für die Anpassung und Umsetzung notwendige fachkundige Beratung soll durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte vor Ort erfolgen.
