SARS-CoV-2 – Schutzstandard für Hochschulen und Forschungseinrichtungen

(Stand: 22.05.2020)

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• Rechtliche Grundlagen

  Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten, Studierenden und weiteren Personen in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind grundsätzlich die Hochschulleitungen bzw. die Leitung der jeweiligen Forschungseinrichtung.

  Rechtliche Grundlage bilden im Wesentlichen :

  • das staatliche Arbeitsschutzrecht und
  • die Vorschriften der Unfallversicherungsträger.

  
  Selbstverständlich lässt sich die Hochschulleitung auch bei der Umsetzung der Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit im Rahmen des Infektionsschutzes von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt / der Betriebsärztin beraten. Die betrieblichen Interessensvertretungen (Personalrat etc.) haben wie bei allen Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ein Mitbestimmungsrecht und eine Unterstützungspflicht.

  Im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen ist das Infektionsschutzgesetz zu beachten. Die Bundesländer treffen in eigener Zuständigkeit Regelungen zur Umsetzung der Maßnahmen (s. Länderseiten zu Infektionsschutzmaßnahmenverordnung oder Corona-Verordnung, Gesundheitsressorts). Zuständig für den Vollzug sind die örtlichen Gesundheitsämter.

  Allgemeine Empfehlungen zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 liefern insbesondere das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (Links s. "Weitere Informationen").

  Das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV Vorschrift 1 („Grundsätze der Prävention“) verpflichten den Arbeitgeber bzw. Unternehmer zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit eine Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte bzw. Versicherte, d. h. auch für Studierende durchzuführen.

  Dies schließt die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen ein. Neben dem Ermitteln und Bewerten der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit sind insbesondere die Festlegung und Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung.

  Um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen, reicht es aus, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, wie sie im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard beschrieben sind. Ergänzt und konkretisiert wird dieser Standard durch branchenspezifischen Hilfestellungen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, wie sie hier für den Bereich der Hochschulen in Form der Muster-Gefährdungsbeurteilung und einer Musterbetriebsanweisung vorliegt. Ein darüber hinausgehendes "Hygienekonzept" als eigenständiges Dokument ist für die Betriebe nicht erforderlich.

  • Muster-Gefährdungsbeurteilung (DOCX, 75 kB)
  • Musterbetriebsanweisung (DOCX, 746 kB)

• Vorgehensweise

  Zur Umsetzung der Anforderungen aus dem Infektionsschutz- und Arbeitsschutzgesetz sollen Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus Sicht des DGUV-Sachgebiets Hochschulen, Forschungseinrichtungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Infektionen durch das neuartige Corona-Virus SARS–CoV-2 folgendermaßen vorgehen:

  1. In den Bereichen der Forschung und Verwaltung werden die im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard genannten Maßnahmen als zielführend angesehen und können in der Regel umgesetzt werden. Insbesondere in natur- und ingenieurwissenschaftlichen Forschungsbereichen müssen ggf. vor Wiederaufnahme der Tätigkeiten Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden.
     
     Dies gilt sinngemäß auch für Forschungstätigkeiten außerhalb der Hochschuleinrichtungen im Rahmen von Forschungsreisen, Expeditionen und wissenschaftlichen Exkursionen. Finden diese außerhalb der Bundesrepublik Deutschland statt, sind zudem die Reisewarnungen des Auswärtigen Amts sowie die nationalen Bestimmungen des Ziellandes zu beachten.
  2. Im Bereich der Lehre (u. a. bei Vorlesungen, Seminaren, Praktika) ist insbesondere die Einhaltung der Regelungen zum Mindestabstand bei Standardformaten (Präsenzveranstaltungen) durch geeignete Maßnahmen umzusetzen. Für eine sichere Durchführung von Präsenzveranstaltungen muss nicht nur die Veranstaltung selbst, sondern auch die damit verbundenen Wege, die Verpflegung in den Mensen und Cafeterien sowie die Benutzung von sanitären Einrichtungen betrachtet werden. Hier empfiehlt das Sachgebiet, soweit wie möglich auch Präsenzveranstaltungen durch alternative, digitale Formate zu ersetzen. Es ist denkbar, dass Prüfungen und Klausuren in ausreichend großen Räumen unter Einhaltung der Abstandsregeln und Hygienestandards ebenso durchgeführt werden können wie praktische Lehrveranstaltungen in entsprechend kleinen Gruppen in ausreichend großen Räumen, insbesondere dann, wenn diese über eine technische Lüftung verfügen.

  Für Forschungseinrichtungen gelten die unter Punkt 1 genannten Hinweise analog.