Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung

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Artikel 7 der Europäischen Rahmenrichtlinie zum Arbeitsschutz wird in Deutschland durch das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - kurz Arbeitssicherheitsgesetz - umgesetzt. Die Unfallversicherungsträger konkretisieren durch Unfallverhütungsvorschriften die Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes, insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Fachkunde von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit sowie des Umfangs der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung.

Zum 1. Januar 2011 ist die reformierte Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) in Kraft getreten. Mit der DGUV Vorschrift 2 gibt es erstmals für Unfallkassen und Berufsgenossenschaften eine einheitliche und gleichlautende Vorgabe zur Gestaltung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung der Betriebe und Bildungseinrichtungen.

Im Mittelpunkt der Reform steht das neue Konzept der Regelbetreuung der Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten. Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht aus zwei Komponenten: Der Grundbetreuung, für die in der Unfallverhütungsvorschrift Einsatzzeiten vorgegeben werden und dem betriebsspezifischen Betreuungsanteil, der von jedem Betrieb selbst zu ermitteln ist. Beide Teile sind verpflichtend. Durch die Grundbetreuung wird sichergestellt, dass für vergleichbare Betriebe identische Grundanforderungen bestehen. Der betriebsspezifische Teil stellt sicher, dass der Betreuungsumfang passgenau den betrieblichen Erfordernissen angepasst werden kann.

Die DGUV Vorschrift 2 bietet Betrieben bis zu 50 Beschäftigten die Wahlmöglichkeit zwischen der Regelbetreuung und der alternativen Betreuung. Für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten wurde bereits 2005 mit der Reform der Kleinbetriebsbetreuung im gewerblichen Bereich eine Regelbetreuung geschaffen, die aus Grundbetreuung und anlassbezogener Betreuung besteht und keine festen Einsatzzeitenvorgaben mehr vorsieht. Bei der Anwendung der alternativen Betreuung in Betrieben bis maximal 50 Beschäftigten wird der Unternehmer zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen motiviert.


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