Präventionsgesetz - PrävG

Das Gesetz zur Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) ist am 25. Juli 2015 in Kraft getreten. Als Artikelgesetz hat das PrävG insbesondere zu Änderungen des SGB V (gesetzliche Krankenversicherung) geführt. Darüber hinaus sind auch SGB VII (gesetzliche Unfallversicherung), SGB VI (gesetzliche Rentenversicherung) und das SGB XI (soziale Pflegeversicherung) vom PrävG betroffen.

Wesentliche Ziele des Gesetzes sind die

Die gesetzliche Unfallversicherung wird mit dem Präventionsgesetz verpflichtet, gemeinsam mit der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung eine nationale Präventionsstrategie zu entwickeln und deren Umsetzung und Fortschreibung im Rahmen der Nationalen Präventionskonferenz zu gewährleisten. Die Präventionsstrategie umfasst insbesondere die Vereinbarung von Bundesrahmenempfehlungen und die Erstellung eines vierjährigen Präventionsberichtes. Damit soll insbesondere die Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger verbessert werden, die für die gesetzliche Unfall- und Krankenversicherung weiterhin auf deren bisherigen gesetzlichen Grundlagen gem. § 20 b, c SGB V und § 14 Abs. 2 SGB VII beruht. Das Gesetz sieht eine enge Verknüpfung mit der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) vor und auch die Ziele der GDA müssen bei den nationalen Präventionszielen berücksichtigt werden.

Die Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie erfolgt auf Länderebene.

Die ersten Schritte zur Umsetzung des Gesetzes werden in einem Artikel im DGUV Forum Ausgabe 4/2016 (PDF, 253 kB) beschrieben.